AGB & Info

Allgemeine Geschäftsbedingungen Mobil Navigation
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Begriffsbestimmung und Geltungsbereich
1.1 Die nachstehend verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung: "Verkäufer" bedeutet Mobil Navigation; "Käufer" bezeichnet Verbraucher im Sinne des §13 BGB; "Liefergegenstände" bedeutet die Erzeugnisse, Artikel oder andere Gegenstände, auf die sich eine vom Verkäufer gemachte Preisangabe, Auftragsbestätigung oder eine andere Mitteilung bezieht.
1.2 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers sind nur gültig, wenn der Verkäufer ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Mobil Navigation
Sommerstrasse 2
85253 Erdweg
Geschäftsführer: Torsten Hoffmann

3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung entweder durch eine Auftragsbestätigung per eMail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung oder durch Auslieferung der Ware annehmen binnen zwei Wochen annehmen.

4. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
4.1 Der Käufer hat ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Die Vertragserklärung kann vom Käufer innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden, es sei denn, der Käufer hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Es wird von uns die Abholung der Ware per UPS veranlaßt. Auf Grund der sehr hohen Kosten bitten wir die Rücksendung nicht unfrei zu verschicken sondern unseren Rückholservice zu nutzen.

Der Widerruf ist zu richten an:
Mobil Navigation
zu Händen Herrn Torsten Hoffmann
Sommerstrasse 2
85253 Erdweg

Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs vom Käufer noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss vom Käufer insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation bestellt wurden (Hinweis in der Artikelbeschreibung) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde). 4.3 Beschädigungen und Verunreinigungen sind grundsätzlich zu vermeiden. Die Ware sollte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen retourniert werden. Ggf. ist eine schützende Umverpackung zu verwenden. Sofern die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist, sollte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden gesorgt werden.
4.4 Es empfiehlt sich, die Ware als versichertes Paket zurückzusenden und den Einlieferbeleg sicher aufzubewahren.
4.5 Vor der Rücksendung muß sich der Käufer per eMail an storno@mobil-navigation.com wenden um die Rücksendung anzukündigen, und die Rücksendeinformationen abwarten. Auf diese Weise wird die schnellstmögliche Bearbeitung ermöglicht und es können Missverständnisse vermieden werden. Es wird von uns die Abholung der Ware per UPS veranlaßt. Auf Grund der sehr hohen Kosten bitten wir die Rücksendung nicht unfrei zu verschicken sondern unseren Rückholservice zu nutzen.
4.6 Zu beachten ist, dass die in den Absätzen 4.3 bis 4.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
4.7 Gebühren von Paypal Zahlungen werden von Paypal bei Eingang der Zahlung eingezogen und nicht zurück erstattet.

5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Verpackungs- und Portokosten. Diese Kosten werden dem Käufer auf den Informationsseiten und während dem Bestellvorgang deutlich sichtbar mitgeteilt.
5.3 Bei Zahlung per DHL Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr fällig die in den Versandkosten ausgewiesen ist. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
5.4 Bei Lieferung in Nicht-EU-Länder anfallende Zölle und Gebühren sind in den Versandkosten bereits enthalten.

6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in weitere ausgewählte Länder, die während dem Bestellvorgang auswählbar sind.
6.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 2-4 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen.
6.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil der Verkäufer mit diesem Produkt durch den/die Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, so wird der Käufer unverzüglich informiert. Es steht dem Käufer in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
6.4 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher i. S. d. FernAbsG sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftsersuchen, deren Ursache der Verkäufer nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer im Rahmen einer Kulanzregelung.
6.5 Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i. S. d. FernAbsG ist, die verkaufte Ware nicht ab, so ist der Verkäufer in jedem Fall berechtigt, unabhängig von der vom Käufer gewählten Versand- oder Bezahlart, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder eine Kostenpauschale von 20% des Rechnungsbetrags, mindestens jedoch 7,50 Euro, für Storno-, Versand- und Bearbeitungskosten zu erheben, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich der Verkäufer das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an den Verkäufer für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 25 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten behält sich der Verkäufer das Recht vor, diese geltend zu machen.

7. Zahlung
7.1 Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt durch verschiedene Zahlungsarten. Die Bezahlung kann durch Überweisung des Gesamtrechnungsbetrages per Vorkasse, Lastschrift, durch Versendung der Waren per Nachnahme oder Nutzung des Zahlungdienstes PayPal erfolgen.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer alle Informationen zur Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefert die Ware schnellstmöglich nach Zahlungseingang.
7.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte per PayPal wird die angegebene Kreditkarte sofort nach Bestelleingang von PayPal belastet. Es wird empfohlen, eine Kopie der Transaktionsdaten aufzubewahren.
7.4 Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7.5 Rücklastschriften werden mit einer Gebühr von € 20,00 in Rechnung gestellt.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln hat der Käufer das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt. Ist die vom Käufer gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich der Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
9.2 Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
9.3 Durch Eingriffe des Käufers und/oder Reparaturen in oder am Kaufgegenstand, die zu einem durch den Käufer verursachten Schaden führen, erlischt die Gewährleistungspflicht für den vom Käufer verursachten Mangel. Unabhängig von diesem Eingriff auftretende oder bestehende Mängel unterliegen weiterhin der gesetzlichen Gewährleistungspflicht.
9.4 Sollte der Verkäufer Reparatureinsendungen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist akzeptieren, besteht für den Käufer gegenüber dem Verkäufer kein Recht auf Minderung, Wandlung oder Neulieferung. In diesem Falle leitet der Verkäufer die Reparatursache lediglich für den Käufer an seinen Vorlieferanten weiter, um die Inanspruchnahme einer eventuell bestehenden längeren Herstellergarantie zu ermöglichen.
9.5 Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
9.6 Dem Käufer wird empfohlen, vor Einsendung der Sache eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen. Für Datenverlust wird nicht gehaftet.
9.7 Stimmt der Verkäufer einer Wandlung zu oder übersendet er dem Käufer ein Austauschgerät, so ist er berechtigt, dem Käufer das bei Übersendung des defekten Gerätes fehlende Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über.
9.8 Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen vom Verkäufer oder dem Hersteller der Ware nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so kann der Kaufgegenstand beschädigt oder unbrauchbar werden. In diesem Fall entfällt die gesetzliche Gewährleistung für den entstandenen Mangel bzw. Schaden.

10. Höhere Gewalt
Der Verkäufer kann nicht haftbar gemacht werden wegen versäumter Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Vertrag, wenn das Versäumnis die direkte oder indirekte Folge eines Ereignisses außerhalb des Einflußbereichs des Verkäufers ist. Dazu gehört insbesondere jeglicher Akt höherer Gewalt; die Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Lizenz, einer Genehmigung oder anderer Maßnahmen seitens der zuständigen Behörden; Feuer, Explosion, Überschwemmung; Ausfall von Maschinen; Streik, Aussperrung, sonstige Tarifauseinandersetzungen; Knappheit von Material, Energie oder Transportmöglichkeiten; Krieg, Aufstand.

11. Bestellvorgang Wenn der Käufer das gewünschte Produkt gefunden hat, so kann dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "Kaufen" in den Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich eingesehen werden. Die Produkte können jederzeit durch Markieren der Produkte und Drücken des des Buttons "Aktualisieren" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.
Um die Produkte im Warenkorb zu kaufen, kann der Käufer Sie den Button "zur Kasse" anklicken. Auf den folgenden Seiten können die Kundendaten eingegeben werden. Pflichtangaben sind mit einem "*" gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Die Daten werden verschlüsselt übertragen (siehe Datenschutzerklärung). Nach Eingabe der Daten und Auswahl der Liefer- sowie Zahlungsart wird über den Button "Bestellung prüfen" zur Bestellseite weitergeleitet, auf der der Käufer seine Eingaben nochmals überprüfen kann. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Leeren des Warenkorbs oder Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten lassen sich weitere Informationen einsehen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

12. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter http://www.mobil-navigation.com/conditions.php eingesehen werden. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen dem Käufer per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

13. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

14. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Käufer diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für den Newsletter freiwillig mitteilt. Der Verkäufer verwendet die vom Käufer eingegebenen Daten ohne gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der Käufer nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt hat. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Name und eMail-Adresse des Käufers mit dessen Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis er sich vom Newsletter abmeldet.
Ausführliche Informationen zum Datenschutz finden sich stets aktuell unter:
http://www.mobil-navigation.com/privacy.php

15. Haftungsausschluss
Für inhaltliche Fehler, insbesondere bei Produktbeschreibungen, technischen Daten und Preisen, wird keinerlei Haftung übernommen. Irrtümer vorbehalten.

Stand: 16.04.2007